Rheinland-Pfalz plant schnellere Umsetzung von Bauprojekten
In Rheinland-Pfalz will die Landesregierung künftig Infrastrukturprojekte wie Straßen-, Brücken- und Radwegebau deutlich schneller vorantreiben. Dafür sollen die Genehmigungsprozesse vereinfacht, Planungszeiten verkürzt und Investitionen zügiger umgesetzt werden.
Land übernimmt Regelungen des Bundes
Die geplanten gesetzlichen Änderungen orientieren sich am Genehmigungsbeschleunigungsgesetz des Bundes. Durch die Übertragung dieser Vorgaben ins Landesrecht sollen insbesondere landeseigene Infrastrukturprojekte von deutlich kürzeren Verfahren profitieren. Dies betrifft insbesondere Sanierungsmaßnahmen an Brücken, bei denen bislang umfangreiche Planungs- und Prüfprozesse Verzögerungen verursachen.
Gesetzesinitiative auf dem Weg
Die Landesregierung plant, den entsprechenden Gesetzentwurf in den kommenden Wochen zunächst im Ministerrat zu behandeln. Danach soll das Vorhaben dem Landtag zur Beratung vorgelegt werden. Ziel ist es, landesweit die Voraussetzungen zu schaffen, um Infrastrukturausbau und -erhalt effizienter zu gestalten und die Umsetzungsgeschwindigkeit zu erhöhen.
