Autobahn GmbH: Kritik an schleppender Brückensanierung
Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an der langsamen Sanierung von maroden Brücken in Deutschland. In einem Bericht wird die Bundesrepublik aufgefordert, deutlich schneller und gezielter zu handeln, um den Verfall der Brücken zu stoppen. Die Autobahn GmbH sei bei der dringend benötigten Modernisierung von Brücken stark im Rückstand, was die Gefahr von weiteren Brückensperrungen erhöhe. Solche Sperrungen hätten erhebliche Auswirkungen auf die Bürger und die Wirtschaft des Landes.
Alte Brücken erreichen das Ende ihres Lebenszyklus
Viele Brücken in Deutschland wurden in den Jahren zwischen 1960 und 1985 gebaut und befinden sich nun am Ende ihres Lebenszyklus. Diese Bauwerke wurden für weit geringere Verkehrsbelastungen ausgelegt, doch der Verkehr, insbesondere der Güter- und Schwerlastverkehr, hat sich in den vergangenen Jahrzehnten stark erhöht. Der Zustand dieser Brücken stellt ein wachsendes Risiko dar, das ohne intensivere Sanierungsmaßnahmen nicht länger zu bewältigen ist.
Beispiele für marode Brücken
Ein aktuelles Beispiel für den Zustand maroder Brücken ist die Ringbahnbrücke auf der A100 im Westen Berlins. Diese musste Mitte März wegen eines sich ausbreitenden Risses im Tragwerk gesperrt und anschließend abgerissen werden. Ein weiteres Beispiel ist die Rahmede-Talbrücke an der A45 bei Lüdenscheid, die Ende 2021 aufgrund der Einsturzgefahr gesperrt wurde und mittlerweile abgerissen ist. Der Neubau läuft derzeit.
Programmmängel und unzureichende Fortschritte
Vor drei Jahren startete das Bundesverkehrsministerium ein Programm zur Brückenmodernisierung, mit dem Ziel, bis 2030 rund 4.000 Brücken im Kernnetz von stark belasteten Autobahnen zu modernisieren. Der Bundesrechnungshof hält dieses Ziel jedoch für nicht mehr erreichbar, da die Autobahn GmbH bis Ende 2024 nur rund 40 Prozent der dafür vorgesehenen Brücken modernisiert hat.
Kritik an der Erfolgsmeldung des Ministeriums
Der Bundesrechnungshof wirft dem Ministerium vor, in seiner „Erfolgsbilanz“ von September 2024 Maßnahmen eingerechnet zu haben, die nicht zum Brückenmodernisierungsprogramm gehörten und nicht den festgelegten Kriterien entsprochen hätten. Dadurch werde der tatsächliche Fortschritt der Sanierung beschönigt.
Unterschätzter Finanzbedarf und unzureichende Mittel
Ein weiteres Problem ist laut dem Rechnungshof der unterschätzte Finanzbedarf für die Brückenmodernisierung. Die Berechnungen des Rechnungshofs zeigen, dass bis 2026 für 400 Teilbauwerke 2,1 Milliarden Euro erforderlich sind, während das Ministerium nur 1,4 Milliarden Euro veranschlagt hat. Die Autobahn GmbH brauche sowohl mehr Haushaltsmittel als auch mehr Personal, um die Sanierung voranzutreiben.
Priorität für Brückensanierung im Infrastruktur-Sondervermögen
Die Modernisierung der maroden Autobahnbrücken sollte eine der höchsten Prioritäten beim geplanten Sondervermögen für Infrastruktur haben. Nur so könne sichergestellt werden, dass die Brücken rechtzeitig und mit ausreichenden Mitteln saniert werden, bevor weitere Sperrungen und größere Schäden entstehen.
