Einigung auf Maßnahmen für Schienennetzsanierung

Die Ampel-Koalition hat sich auf Gesetzesänderungen verständigt, um das teilweise marode Schienennetz der Deutschen Bahn umfassend und schneller zu sanieren. Dies soll dazu beitragen, die Pünktlichkeit der Züge zu verbessern. Die Fraktionsvorsitzenden äußerten sich zuversichtlich über die bevorstehenden Veränderungen.

Reform für pünktlichere Züge

Die SPD-Fraktion betont die Bedeutung der Reform für die bevorstehende Sanierung wichtiger Streckenabschnitte, die ab dem Sommer beginnen soll. Julia Verlinden von den Grünen sieht die Koalition auf dem Weg, die Sanierung der wichtigsten Strecken zu ermöglichen. Carina Konrad von der FDP hebt hervor, dass die Reform dazu beitragen wird, dass Verspätungen durch Störungen bald der Vergangenheit angehören könnten.

Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

Die konkrete Einigung der Ampel-Fraktionen zielt auf eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ab. Nach längeren Verhandlungen haben sich die Regierungsfraktionen auf diese Maßnahme geeinigt. Bereits im Juni hatte das Kabinett einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um die Investitionen in die Schiene zu beschleunigen. Dadurch soll der Bund mehr Spielraum bei der Finanzierung von Schienenprojekten erhalten.