Wissing bekräftigt Investitionen in das Verkehrsnetz
Verkehrsminister Volker Wissing hebt die geplanten milliardenschweren Investitionen in die Infrastruktur hervor und fordert gleichzeitig Verbesserungen bei der Deutschen Bahn.
Großinvestitionen in Straßen und Schienen
In der Haushaltsdebatte des Bundestages betonte Verkehrsminister Wissing die Bedeutung der umfangreichen Investitionen in Straßen- und Schienenwege. Insbesondere hob er die erste „Generalsanierung“ der Strecke zwischen Mannheim und Frankfurt hervor, bei der innerhalb weniger Monate Bauleistungen im Umfang von acht Jahren erbracht werden sollen. Dies sei ein wichtiger Schritt, um die Bahn als attraktives Verkehrsmittel wiederherzustellen. „Wir bringen das in Ordnung“, erklärte der FDP-Politiker entschlossen.
Investitionen trotz Schuldenbremse
Trotz der geltenden Schuldenbremse sei es möglich, kräftig in die Infrastruktur zu investieren, so Wissing. Für das kommende Jahr seien über 9 Milliarden Euro für Bundesfernstraßen und Brücken vorgesehen. Das Schienennetz solle mit 18,1 Milliarden Euro modernisiert werden, um den Standort Deutschland wettbewerbsfähig zu halten. Laut Wissing sei dies „gut investiertes Geld“, da ein attraktiver Standort nur durch moderne Verkehrswege gesichert werden könne.
Warnung vor Vernachlässigung der Infrastruktur
Mit Bezug auf den Einsturz der Carolabrücke in Dresden machte Wissing deutlich, wie gefährlich es sei, nicht in die Infrastruktur zu investieren. Die Brücke, die in kommunaler Verantwortung steht, sei zwar nicht Teil des Bundeshaushalts, doch der Vorfall zeige, welche Risiken bestehen, wenn Instandhaltungen vernachlässigt werden. „Es hätte beinahe schlimmer ausgehen können und Menschenleben kosten können“, so Wissing.