Wachsende Sorge in Kommunen wegen enger Finanzen
Straßen, Schulen, Sportanlagen - der Investitionsbedarf in den Kommunen ist gewaltig. Doch die Kassenlage hat sich nach Einschätzung vieler Kämmerer weiter verschlechtert.
Besorgte Kämmerer
Deutschlands Kämmerer blicken zunehmend besorgt auf die Kassenlage ihrer Städte und Gemeinden. In einer kürzlich veröffentlichten Erhebung im Auftrag der staatlichen Förderbank KfW bewerteten gut ein Drittel (34 Prozent) der befragten Städte, Gemeinden und Landkreise die eigene Finanzsituation als „mangelhaft”. Dies sind sechs Prozentpunkte mehr als im vorherigen „KfW-Kommunalpanel”. Von einer „sehr guten” oder „guten” Finanzlage berichten nur noch 17 Prozent der Kommunen, im Vergleich zu 23 Prozent in der vorherigen Untersuchung.
Vielfältige Herausforderungen
Steigende Personalkosten, höhere Energiekosten und wachsende Anforderungen im Hinblick auf Klimaschutz - die Herausforderungen sind vielfältig. „Die anhaltenden Krisen und wirtschaftliche Unsicherheiten hinterlassen ihre Spuren in der Stimmung der Kreise, Städte und Gemeinden: Neun von zehn Kommunen blicken pessimistisch auf die Entwicklung ihrer Finanzlage in den kommenden fünf Jahren”, fasste KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib die Ergebnisse zusammen.
Pessimistische Erwartungen
Die Erwartungen hinsichtlich der künftigen Finanzlage sind schlechter als in der vorherigen Erhebung: Keine der 799 Kommunen, die sich an der aktuellen Befragung beteiligten, erwartet eine „sehr vorteilhafte” Entwicklung der finanziellen Situation in den nächsten fünf Jahren. Gerade einmal zwei Prozent gehen von einer „eher vorteilhaften” Entwicklung aus. Die große Mehrheit von 88 Prozent blickt eher pessimistisch auf die nächsten Jahre.
Wachsende Investitionslücke
Der Rückstand bei den Investitionen wächst, egal ob es sich um Straßen, Schulen, Sportanlagen oder Verwaltungsgebäude handelt. Hochrechnungen zufolge vergrößerte sich der Rückstand des insgesamt als erforderlich wahrgenommenen Investitionsvolumens, um die Infrastruktur auf den heutigen notwendigen Stand zu bringen, im Vergleich zur Vorjahresbefragung um 12,4 Prozent auf gut 186 Milliarden Euro.
