Verkehrsministerium pausiert Wasserstoffförderung

Das Bundesverkehrsministerium hat vorübergehend die Finanzierung von Wasserstoffprojekten ausgesetzt. Diese Entscheidung geht aus einem internen Schreiben hervor, das von Staatssekretär Stefan Schnorr verfasst wurde und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der "Spiegel" hatte zuerst darüber berichtet.

Pause bei Wasserstoffförderung

Das interne Schreiben besagt, dass vorerst keine finanziellen Mittel für Wasserstoffprojekte bereitgestellt werden. Auch die Unterzeichnung von Verträgen in diesem Bereich ist bis auf Weiteres ausgesetzt. Jegliche Ausnahmen bedürfen einer ausführlichen Begründung und Genehmigung auf Staatssekretärsebene.

Personelle Konsequenzen wegen möglicher Unregelmäßigkeiten

In der vergangenen Woche hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) personelle Konsequenzen gezogen, aufgrund mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln. Ein Abteilungsleiter wurde sofort von seinen Aufgaben entbunden, wie Schnorr kürzlich mitteilte. Diese Maßnahme wurde aufgrund eines verlorenen Vertrauensverhältnisses getroffen. Zudem wurde ein Referatsleiter versetzt. Hintergrund sind Dokumente, die Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe eines Wasserstoffprojekts aus dem Jahr 2021 in der vorherigen Legislaturperiode offenbaren.