Stuttgart 21-Streit: Kretschmann fordert Machtwort von Kanzler

Das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 verzögert sich weiter, nun auch bei der Digitalisierung. Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert von Kanzler Olaf Scholz ein Machtwort, um den "Digitalen Knoten Stuttgart" zu retten. Ohne diesen seien die Kapazitätssteigerungen nicht möglich.

Kritik an der Deutschen Bahn

Hintergrund des Streits ist die geplante Digitalisierung, die die Kapazität und Zuverlässigkeit des Tunnelbahnhofs und der S-Bahn verbessern soll. Der Bahnvorstand hat das Projekt jedoch gestoppt, was Kretschmann kritisiert. Er befürchtet, dass ohne den dritten Baustein des Projekts die Leistungssteigerungen nicht realisiert werden können.

Finanzierungsprobleme

Kretschmann wirft der hoch verschuldeten Deutschen Bahn vor, Bundesmittel für die Digitalisierung anderweitig verwenden zu wollen. Er betont, dass die Digitalisierung nicht geopfert werden dürfe, trotz der Priorität des Bestandsnetzes. Auch Verkehrsminister Winfried Hermann warnt vor einem Scheitern des Projekts.

Industrielle und politische Auswirkungen

Ein Scheitern hätte negative Folgen für den Ruf der Bahnindustrie und könnte einen Innovations- und Kompetenzverlust bedeuten. Der digitale Knoten in Stuttgart wäre der erste seiner Art in Deutschland und soll alle S21-Strecken und Teile des S-Bahn-Netzes mit dem ETCS-System ausstatten.

Kosten und Verzögerungen

Das Projekt Stuttgart 21 umfasst neben dem neuen Hauptbahnhof auch neue Bahnhöfe, Schienenwege, Tunnel und Brücken. Die Gesamtkosten werden derzeit auf rund 11 Milliarden Euro geschätzt, deutlich mehr als die im Finanzierungsvertrag von 2009 festgelegten 4,5 Milliarden Euro. Vor zwei Wochen wurde die Inbetriebnahme auf Dezember 2026 verschoben, ursprünglich war sie für Dezember 2025 geplant.

Bild: Arnim Kilgus