
Planungsverzögerungen bei Lausitzer Schienenprojekten
Die Lausitz benötigt dringend eine verbesserte Schieneninfrastruktur, um dem Zuzug von Menschen und der Ansiedlung von Industrie gerecht zu werden. Allerdings verlangsamen sich die Planungen für den Ausbau von Bahnstrecken, die mit Bundesmitteln finanziert werden sollen. Dies hat zu Kritik seitens der Linken geführt.
Schleppender Fortschritt bei Bundes-Schienenprojekten in der Lausitz
Die Schienenprojekte des Bundes in der Lausitz kommen nur schleppend voran. Zahlreiche Vorhaben verzögern sich im Vergleich zu den ursprünglichen Zielvorgaben aus dem Jahr 2021 um zwei bis drei Jahre. Dies geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des linken Bundestagsabgeordneten Christian Görke hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Beispiele für Verzögerungen
Zum Beispiel war vor zwei Jahren geplant, die Planungen für die Elektrifizierung der Strecke Berlin – Cottbus – Weißwasser - Görlitz bis 2031 abzuschließen. Nach aktuellen Angaben des Ministeriums verschiebt sich dieses Vorhaben nun auf das Jahr 2034, und die Deutsche Bahn rechnet mit einer Inbetriebnahme im Jahr 2040. Auch die Planungen für die Elektrifizierung der Strecke Cottbus-Forst verschieben sich von 2026 auf 2029, und die Abschlussplanungen für den Ausbau der Strecke Lübbenau-Cottbus verzögern sich von 2024 auf 2025. Ebenso verschieben sich die Planungen für den Ausbau der Strecke Graustein-Spreewitz von 2030 auf 2032.
Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Im Oktober 2023 hatte der Bundestag ein Maßnahmenpaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich verabschiedet, um Bauprojekte auf Autobahnen und im Bahnverkehr schneller umzusetzen. Dies sollte Engpässe schneller beseitigen. Die Antwort des Verkehrsressorts wirft jedoch Fragen auf, ob diese Maßnahmen tatsächlich die gewünschte Beschleunigung bringen.
Kritik an den Verzögerungen
Der Linken-Politiker Görke bezeichnete die aktuelle Antwort des Verkehrsministeriums als "Schlag in die Magengrube" für die gesamte Lausitz. Statt einer beschleunigten Planung verlängern sich die Planungszeiten erheblich. Görke betonte die Notwendigkeit von mehr Planungskapazitäten für die Schieneninfrastruktur, um den "Planungsstau" bei der Deutschen Bahn zu bewältigen. Als mögliche Lösung schlug er die Gründung einer länderübergreifenden Planungsgesellschaft vor, in der die Länder Brandenburg, Berlin und Sachsen gemeinsam mit der Deutschen Bahn gezielt Lausitz-Projekte vorantreiben könnten.