Stufenplan „Smarte Städte und Regionen“ verabschiedet
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat den Stufenplan „Smarte Städte und Regionen“ vorgestellt. Dieser wurde unter der Federführung des BMWSB von einem Beirat entwickelt, der mehrere Bundesressorts, fünf Länder, Kommunen sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft umfasst. Ziel des Stufenplans ist es, die Digitalisierung der Stadt- und Regionalentwicklung in Deutschland voranzutreiben und die Kommunen bei der Implementierung digitaler Lösungen zu unterstützen.
Gemeinsamer Kompetenzaufbau und Digitalisierungskultur
Die Beteiligten aus Parlament, Bund, Ländern, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft arbeiten gemeinsam am kontinuierlichen Kompetenzaufbau und der Stärkung der Digitalisierungskultur auf allen Ebenen. Hierzu wurden Prozessschritte entwickelt, die von der gemeinsamen Wissensvermittlung über den einfachen Zugang für Kommunen und Landkreise zu digitalen Lösungen bis hin zur konsequenten digitalen Fundierung gleichwertiger Lebensverhältnisse und bürgernaher Teilhabemöglichkeiten reichen.
Rahmenwerk für Digitalisierung
Der Stufenplan soll ein Rahmenwerk für die Digitalisierung der Stadt- und Regionalentwicklung schaffen und den Handlungsbedarf für Bund, Länder und Kommunen festlegen. Dabei wird geklärt, welche Rahmenbedingungen nötig sind, damit digitale Lösungen, die für eine Stadt oder Region entwickelt wurden, auch anderswo funktionieren. Es wird zudem untersucht, welche Strukturen und Institutionen für den Wissenstransfer genutzt werden können und welche neu bzw. weiterentwickelt werden müssen.
Kompetenzaufbau auf kommunaler Ebene
Für den effizienten und zielgerichteten Einsatz digitaler Anwendungen in smarten Städten und Regionen ist der Auf- und Ausbau von Kompetenzen auf der kommunalen Ebene erforderlich. Die Kommunen sind bereit, ihre Erfahrungen zu teilen, benötigen jedoch Beratung, um ihre Digitalisierungskompetenzen zu erweitern. Der Beirat schlägt die Einrichtung eines föderal organisierten Kompetenzzentrums vor, das zentral Wissen sammeln, bewerten und systematisch nutzbar machen soll. Bereits bestehende Strukturen in den Ländern und beim Bund sollen hierbei genutzt werden, um durch bessere Vernetzung Synergieeffekte zu schaffen.
Digitale Marktplätze als Voraussetzung
Die Förderprogramme des Bundes und der Länder haben in den vergangenen Jahren bereits stadt- und regionalentwicklungsbezogene Digitalisierungskompetenz aufgebaut. Um IT-Anwendungen für smarte Städte und Regionen skalierbar zu machen, sind digitale Marktplätze eine wesentliche Voraussetzung. Diese sollen digitale Lösungen für Kommunen zugänglich machen, Transparenz schaffen und die Markterkundung in Beschaffungsverfahren unterstützen.
Vorschlag eines digitalen Marktplatzes
Der Beirat schlägt die Nutzung und Weiterentwicklung des vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft initiierten Marktplatzes „Deutschland Digital“ vor. Dieser Marktplatz soll Angebote für Kommunen möglichst zeitnah einstellen und ist bei vielen Landkreisen und Kommunen bereits bekannt. Die Kriterien für eine Qualitätssicherung der Anbieter und deren Produkte, wie DGSVO-Konformität und IT-Sicherheitsstandards, müssen weiterentwickelt werden. Zukünftig sollen auf dem Marktplatz neben den Anwendungen aus den Förderprogrammen des Bundes auch existierende Angebote aus den Ländern integriert werden.
