Reform soll Einsatz von Recyclingbaustoffen erleichtern

Die Bundesregierung will den Einsatz von Recyclingbaustoffen am Bau erleichtern. Geplante Änderungen an der Ersatzbaustoffverordnung, weniger Bürokratie und eine stärkere Digitalisierung sollen Genehmigungsverfahren beschleunigen und Investitionen in Recyclinganlagen fördern. Aus Sicht der Bauwirtschaft könnten die Reformen dazu beitragen, mineralische Ersatzbaustoffe einfacher einzusetzen und Infrastruktur- sowie Hochbauprojekte schneller umzusetzen.

Umweltverfahren sollen effizienter werden

Das Bundesumweltministerium verfolgt mit dem Maßnahmenpaket zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes das Ziel, Umwelt- und Genehmigungsverfahren effizienter zu gestalten. Besonders im Fokus steht die Reform der Ersatzbaustoffverordnung. Unternehmen sollen durch geringere Nachweis- und Dokumentationspflichten entlastet werden.

Branche erwartet mehr Planungssicherheit

Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung sieht in den geplanten Erleichterungen einen wichtigen Schritt, um langjährige Hemmnisse beim Einsatz mineralischer Ersatzbaustoffe abzubauen. Weniger Verwaltungsaufwand und eine einheitlichere Anwendung der Vorschriften in den Ländern könnten für mehr Planungssicherheit sorgen. Zugleich könnten Recyclingbaustoffe bessere Marktchancen erhalten und bei Bauherren, Planern und Behörden an Akzeptanz gewinnen.

Digitale Verfahren für schnellere Genehmigungen

Auch die vorgesehenen Änderungen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren werden positiv bewertet. Kürzere Beteiligungsfristen, digitale Prozesse und ein besserer Zugang zu Umweltdaten sollen Investitionen beschleunigen. Davon könnten Erweiterungen bestehender Recyclinganlagen sowie neue Aufbereitungs-, Behandlungs- und Deponiekapazitäten profitieren.

Entlastung für Unternehmen

Zusätzliche digitale Plattformen für Umweltinformationen sollen Genehmigungsbehörden und Unternehmen den Zugriff auf relevante Daten erleichtern. Dadurch könnten Standortentscheidungen schneller getroffen, Artenschutzprüfungen vereinfacht und Genehmigungsrisiken reduziert werden. Zudem sollen Berichtspflichten nach Umweltrecht und Bundes-Immissionsschutzgesetz verringert werden, was insbesondere kleine und mittlere Unternehmen entlasten dürfte.

Erleichterungen bei Bauabfällen

Weitere Änderungen sind bei der Entsorgung nicht gefährlicher, asbesthaltiger Bauabfälle vorgesehen. Nach Auffassung des bvse könnten dadurch Deponiekapazitäten geschont, Rückbauprojekte beschleunigt und Sanierungsmaßnahmen an der Infrastruktur erleichtert werden. Zugleich würden praktikablere Entsorgungswege für mineralische Bauabfälle mit geringen Asbestanteilen geschaffen.

Impuls für Kreislaufwirtschaft

Der bvse bewertet das Gesamtpaket als wichtigen Impuls für Bau- und Recyclingwirtschaft. Schnellere Genehmigungsverfahren, geringere Bürokratie und konsequente Digitalisierung könnten verlässlichere Rahmenbedingungen für Investitionen in Recyclingkapazitäten schaffen. Zugleich sollen Ressourcen geschont und die Kreislaufwirtschaft im Bauwesen gestärkt werden.