Marode Schulen: Milliarden an Investitionen gefordert
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) schätzt den Investitionsbedarf an hessischen Schulen auf mindestens sechs Milliarden Euro. Grundlage sind Daten des Statistischen Landesamts und eigene Erhebungen. Genaue Zahlen zum baulichen Zustand liegen bislang nicht vor. GEW-Landesvorsitzender Thilo Hartmann forderte daher eine umfassende Bestandsaufnahme durch die Landesregierung.
Große Unterschiede zwischen Kommunen
Die GEW kritisiert erhebliche regionale Unterschiede bei den Ausgaben für Schulbau. Während der Hochtaunuskreis zwischen 1992 und 2023 im Schnitt 1.503 Euro pro Schülerin und Schüler investierte, lag die Stadt Kassel mit 323 Euro am unteren Ende. Der landesweite Durchschnitt beträgt 795 Euro. Besonders betroffen seien Kommunen im Norden Hessens. Lehrkräfte und Schüler müssten vielerorts in maroden Gebäuden arbeiten.
Investitionsstau bleibt bestehen
Laut GEW stagnierten die preisbereinigten Ausgaben im Jahr 2023 nach zuvor steigender Tendenz. Der bestehende Investitionsstau lasse sich so nicht abbauen. Hartmann warf der Landesregierung vor, ihrer verfassungsrechtlichen Aufgabe, gleichwertige Lebensverhältnisse in Hessen zu sichern, nicht nachzukommen.
Kommunen fordern Unterstützung
Marburg-Biedenkopfs Landrat Jens Womelsdorf (SPD) bestätigte eine erhebliche Unterfinanzierung vieler Kommunen. Mit Blick auf den anstehenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen verwies er auf zusätzlichen Raumbedarf. Kommunen erwarteten deshalb, zu 70 Prozent von Bundesmitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur zu profitieren.
GEW fordert Landesinitiative
Nach Ansicht der GEW reicht die Bundesförderung nicht aus. Sie fordert, dass die landeseigene Förderbank WIBank Kredite über mindestens drei Milliarden Euro für Schulneubauten und -sanierungen bereitstellt. Zins und Tilgung solle das Land übernehmen. Als Vorbild nannte Hartmann Thüringen, das ein allgemeines kommunales Investitionsprogramm aufgelegt hat.
Land verweist auf Programme
Das hessische Finanzministerium betonte, Bau und Betrieb der Schulen seien Aufgabe der Schulträger. Das Land unterstütze diese mit Förderprogrammen und arbeite aktuell an einem Zukunftspakt zur nachhaltigen Entlastung der Kommunen.
Frankfurt mit eigenem Programm
Allein in Frankfurt wird der Investitionsstau auf 2,5 Milliarden Euro geschätzt. Die Stadt hat deshalb eine Schulbauoffensive gestartet, deren aktueller Stand in Kürze vorgestellt wird.
