Energiewende: Warum es in vielen Kommunen stockt
Laut einer neuen Studie der Deutschen Energie-Agentur (dena) sind Kommunen essenzielle Akteure bei der Umsetzung der Energiewende. Sie tragen die Verantwortung für Projekte wie die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude, den Ausbau erneuerbarer Energien oder die Wärmewende. Doch viele dieser lokalen Projekte kommen nur langsam voran oder scheitern gänzlich. Die Studie, die im Auftrag der dena durchgeführt wurde, beleuchtet, warum das so ist und wie sich die Situation verbessern lässt.
Hemmnisse und Handlungsempfehlungen für die Politik
Die Studie analysiert die Herausforderungen, mit denen Kommunen bei der Umsetzung der Energiewende konfrontiert sind. Ein zentraler Konflikt besteht darin, dass nationale Rahmenbedingungen oft nicht mit den lokalen Umsetzungsmöglichkeiten übereinstimmen. Diese Lücke zwischen Aufgaben und Kapazitäten der Kommunen wird durch knappe Budgets und fehlende Planungssicherheit verschärft. Die Studie empfiehlt daher einen strukturierten Bund-Länder-Dialog sowie die Einführung eines „Kommunalen-Realisierbarkeit-Checks“, um sicherzustellen, dass neue Vorgaben mit den tatsächlichen Kapazitäten der Kommunen vereinbar sind.
Förderprogramme und Innovationsanreize stärken
Die Studie schlägt vor, den Kommunen gezielte Förderprogramme zur Unterstützung ihrer Aufgaben anzubieten. Diese sollten insbesondere die Gründung regionaler Energieagenturen und die Rekrutierung von Fachkräften umfassen. Zudem wird ein kommunaler Innovationsbonus empfohlen, um neue, innovative Ansätze in der Praxis zu erproben. Auch eine bundesweite Plattform „Lokale Energie“ soll geschaffen werden, um den Austausch von Best Practices und innovativen Geschäftsmodellen zwischen kommunalen Akteuren zu fördern.
Gutachten zu Verwaltungsprozessen und rechtlichen Anforderungen
Die Analyse basiert auf drei Gutachten, die verschiedene Aspekte der kommunalen Energiewende untersuchen. Das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge der Universität Leipzig beleuchtet Verwaltungsstrukturen, das Institut Wohnen und Umwelt aus Darmstadt analysiert Planungs- und Umsetzungsprozesse, und die Hamburger Rechtsanwälte Günther Partnerschaft befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen für kommunale Klimaschutzaufgaben.
