BMWK beschleunigt Umsetzung der Wärmewende
Die Bundesregierung hat neue Maßnahmen beschlossen, um Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen. Dies ist Teil der Wachstumsinitiative der Bundesregierung, um bürokratische Hürden abzubauen und den Ausbau erneuerbarer Energien im Wärmesektor voranzutreiben.
Geothermie: Lange vernachlässigtes Potential
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck betont die Bedeutung der Geothermie, die in Deutschland über Jahrzehnte vernachlässigt wurde. Jetzt sollen die Möglichkeiten, Wärme aus tiefen Erdschichten zu gewinnen, unbürokratisch und effektiv genutzt werden. Die Geothermie bietet zahlreiche Vorteile: Sie ist klimaneutral, zuverlässig und das ganze Jahr über verfügbar. So kann ein Großteil des Wärmebedarfs in Deutschland nachhaltig gedeckt werden.
Anteil erneuerbarer Energien im Wärmesektor steigern
Derzeit machen erneuerbare Energien weniger als 20 % der Raumwärme-Erzeugung in Deutschland aus. Um die Klimaziele zu erreichen, müssen die Emissionen in der Wärmeversorgung drastisch gesenkt werden. Geothermie und Wärmepumpen sollen künftig eine zentrale Rolle spielen und für eine klimafreundliche und emissionsarme Wärmeversorgung sorgen. Etwa ein Viertel des deutschen Wärmebedarfs könnte durch Geothermie gedeckt werden.
Geplante Gesetzesänderungen zur Beschleunigung
Zur Umsetzung dieser Ziele hat die Bundesregierung mehrere Gesetzesänderungen beschlossen:
1. Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV): Oberflächennahe Geothermie wird vom Bergrecht ausgenommen, was die Genehmigungsverfahren deutlich vereinfacht.
2. Beschleunigung und Digitalisierung der Genehmigungsverfahren: Änderungen im Berg- und Wasserrecht sollen die Einführung von Höchstfristen ermöglichen. Behörden müssen zukünftig innerhalb eines Jahres entscheiden, ob Geothermieprojekte genehmigt werden. Für Wärmepumpen und Wärmespeicher sind ähnliche Erleichterungen vorgesehen.
3. Wasserhaushaltsgesetz: Ambitionierte Fristen für wasserrechtliche Genehmigungen bei Geothermie und Wärmepumpen sollen zügige und fundierte Entscheidungen gewährleisten.
4. Baurechtsnovelle: Geothermieprojekte sollen im Außenbereich einfacher genehmigt werden.
Weiterer Gesetzgebungsprozess
Der Gesetzentwurf wird nun von Bundestag und Bundesrat geprüft. Ziel ist es, die Genehmigungsverfahren zügig zu beschleunigen und so die Wärmewende in Deutschland schneller voranzutreiben.
