Rheinland-Pfalz will Straßenbau stärker priorisieren

Beim Bau neuer Straßen und Brücken will Rheinland-Pfalz künftig stärker priorisieren. Nach Darstellung des neuen Verkehrsministers Achim Schwickert müssen Projekte mit Blick auf den Landeshaushalt nach Kosten-Nutzen-Verhältnis und Bedeutung für den Wirtschaftsstandort bewertet werden. Zugleich dürften einzelne Dörfer nicht abgehängt werden.

Sanierungsbedarf wächst weiter

Schwickert verweist auf die anhaltende Herausforderung im Landesstraßennetz. Schon seit Jahren werde weniger saniert, als zusätzlich an sanierungsbedürftiger Infrastruktur hinzukomme. Das Landesstraßenbauprogramm wird derzeit erarbeitet und in der Regel gemeinsam mit dem Haushalt beschlossen, weil die Maßnahmen dort finanziell abgebildet werden.

Planungsstand entscheidet mit

Für die Reihenfolge der Projekte sollen nach Angaben des Ministers auch die jeweiligen Planungsstände entscheidend sein. Zunächst müsse geprüft werden, bei welchen Vorhaben bereits belastbare Planungen vorliegen und wann ein Baubeginn realistisch möglich ist. Eine Abstimmung mit Straßenbauern und Unternehmen sei dabei wichtig.

Wichtige Projekte im Blick

Zu den Projekten mit besonderer Priorität zählen nach Darstellung Schwickerts unter anderem die Hochstraße in Ludwigshafen, Brücken in Koblenz und die Bundesstraße 10. Auch Landesstraßen, die planerisch bereits weit fortgeschritten sind, sollen berücksichtigt werden. Neben einer regionalen Verteilung müssten innerhalb einzelner Regionen weitere Prioritäten gesetzt werden.

Mittelrheinbrücke nicht bis zur Bundesgartenschau

Zur Mittelrheinbrücke machte Schwickert deutlich, dass das Projekt bis zur Bundesgartenschau nicht fertiggestellt werde. Das Vorhaben sei noch weit von einem Planfeststellungsbeschluss entfernt, der Baurecht schaffen würde. Damit bleibt auch hier der Planungsstand ein entscheidender Faktor für die weitere Umsetzung.