Thüringen startet kommunales Investitionsprogramm

Finanzministerin Katja Wolf (BSW) und der Vorstandschef der Thüringer Aufbaubank, Matthias Wierlacher, haben in Erfurt den symbolischen Start eines kommunalen Investitionsprogramms vollzogen. Der Fördertopf für kommunale Investitionen ist mit einer Milliarde Euro gefüllt und wird über Landeskredite finanziert.

Zugang für alle Kommunen, Verteilung nach Kriterien

Katja Wolf erklärte, alle Kommunen im Freistaat sollen unbürokratisch von den Investitionsmitteln profitieren können, unabhängig davon, ob ein genehmigter Haushalt vorliegt. Nach Angaben von Matthias Wierlacher erhält jede Kommune abhängig von Einwohnerzahl und Aufgaben einen garantierten Betrag aus dem Programm. Als Beispiele nannte er die Landeshauptstadt mit 94,6 Millionen Euro als größten Betrag sowie die Gemeinde Kleinbockedra im Saale-Holzland-Kreis, die mit 34 Einwohnern 9000 Euro bekommen soll.

Antragsmöglichkeit bis 2029 und Sonderweg im Ländervergleich

Die Kommunen können während der Laufzeit bis 2029 die ihnen zustehenden Mittel beantragen und zugleich angeben, wann sie das Geld benötigen. Thüringen geht nach Darstellung des Beitrags im Ländervergleich einen Sonderweg, da es sich um ein reines Landesprogramm handelt und das Land nicht abwartet, bis Gelder aus dem Sondervermögen des Bundes fließen.