VOB/A
VOB/A, die "Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen" gemäß DIN 1960, ist ein wesentlicher Teil der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Sie wird vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) erstellt und ist im Wesentlichen für öffentliche Bauprojekte in Deutschland bindend. Die VOB/A dient der Strukturierung und Regulierung von Vergabeverfahren, um Fairness, Transparenz und Wettbewerb im Baugewerbe zu gewährleisten.
Struktureller Aufbau
Die VOB/A ist in drei Abschnitte gegliedert, die verschiedene Aspekte und Anwendungsbereiche der Bauvergabe abdecken:
- Nationaler Rahmen (Abschnitt 1): Hier sind die Regelungen für Bauvergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte festgelegt. Diese Bestimmungen sind maßgeblich für die meisten Bauvorhaben in Deutschland und beruhen auf den Haushaltsordnungen des Bundes, der Länder und der Gemeinden sowie den landesspezifischen Vergabegesetzen.
- Europäischer Kontext (Abschnitt 2 – VOB/A-EU): Dieser Abschnitt regelt die Vergabe von Bauaufträgen, die die EU-Schwellenwerte überschreiten und somit einer europaweiten Ausschreibung unterliegen. Die Anwendbarkeit dieser Bestimmungen wird durch Verweise in der Vergabeverordnung (VgV) bestätigt.
- Verteidigungs- und Sicherheitsbereich (Abschnitt 3 – VOB/A-VS): Spezifisch für verteidigungs- oder sicherheitsspezifische Bauaufträge sind die Regelungen in diesem Abschnitt. Sie gelten für öffentliche Bauaufträge, die in den Anwendungsbereich des vierten Teils des GWB fallen und werden durch die Vergabeverordnung für Verteidigungs- und Sicherheitsaufträge (VSVgV) vorgeschrieben.
Rechtliche Stellung und Anwendung
Obwohl die VOB/A den Charakter einer Verwaltungsvorschrift hat, ist sie für öffentliche Auftraggeber verbindlich und muss durch einen Anwendungsbefehl in Kraft gesetzt werden. Für private Auftraggeber hat die VOB/A zwar keine bindende Wirkung, wird jedoch häufig als Richtlinie herangezogen.
Bedeutung und Zielsetzung
Die VOB/A zielt darauf ab, ein gerechtes und effizientes Vergabeverfahren im Baubereich zu etablieren. Sie stellt sicher, dass alle Bieter gleiche Chancen erhalten und dass die Vergabe von Bauleistungen nach klaren und nachvollziehbaren Kriterien erfolgt. Durch die klare Strukturierung der Vergabeverfahren trägt die VOB/A zur Vermeidung von Korruption und Ungleichbehandlung bei und fördert einen gesunden Wettbewerb in der Baubranche.