Vergabe- und Vertragsordnung

Die Vergabe- und Vertragsordnungen sind zentrale Regelwerke im deutschen Vergaberecht, die die inhaltlichen Vorgaben für Vergabeverfahren und die allgemeinen Vertragsbedingungen festlegen. Diese Ordnungen dienen dazu, die Anforderungen an das Vergabeverfahren zu spezifizieren, die sich aus dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Vergabeverordnung (VgV) ergeben.

Wichtige Vergabe- und Vertragsordnungen

In Deutschland werden verschiedene Vergabe- und Vertragsordnungen unterschieden, die je nach Art der zu vergebenden Leistung zur Anwendung kommen:

1. VOB – Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen: Sie regelt die Vergabe von Bauleistungen und umfasst die technischen und vertraglichen Rahmenbedingungen für Bauaufträge.
2. VOL – Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen: Diese Ordnung betrifft die Vergabe von Dienstleistungen und Lieferaufträgen außerhalb des Baubereichs.
3. VOF – Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen: Sie wurde für die Vergabe von Aufträgen an Freiberufler wie Architekten oder Ingenieure entwickelt.

Integration in die VgV

Die VOL und die VOF wurden in die Vergabeverordnung (VgV) integriert, um das Vergaberecht zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Dies erleichtert den Umgang mit Vergabevorschriften und schafft eine klarere rechtliche Grundlage.

Anwendungsbereiche nach Schwellenwerten

Abhängig von den Schwellenwerten, die den Auftragswert definieren, kommen im Oberschwellenbereich und Unterschwellenbereich unterschiedliche Vergabe- und Vertragsordnungen zur Anwendung:

• Im EU-weiten Bereich werden neben dem 2. Abschnitt der VOB/A auch die Sektorenverordnung (SektVO), die Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) und die Vergabeverordnung für Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) herangezogen.
• Für nationale Ausschreibungen kommen die VOB Teil A, 1. Abschnitt, und die VOL/A zur Anwendung, wobei in manchen Bundesländern bereits die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) gilt.

Zielsetzung und Bedeutung

Die Vergabe- und Vertragsordnungen spielen eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung von Transparenz, Wettbewerb und Fairness im Vergabeprozess. Sie stellen sicher, dass öffentliche Aufträge nach klar definierten und einheitlichen Regeln vergeben werden, und tragen so zur Effizienz und Rechtskonformität bei öffentlichen Ausschreibungen bei.

Zusammenfassung

Zusammengefasst sind die Vergabe- und Vertragsordnungen unverzichtbare Instrumente im deutschen Vergaberecht. Sie stellen die rechtliche Basis für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen dar und bieten einen strukturierten Rahmen für die korrekte und faire Abwicklung von Ausschreibungsprozessen. Ihre Anwendung ermöglicht es öffentlichen Auftraggebern, Aufträge effizient und unter Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zu vergeben.