Sektorenauftraggeber

Sektorenauftraggeber sind spezialisierte Vergabestellen, die in entscheidenden Infrastrukturbereichen wie der Trinkwasserversorgung, Energiebereitstellung und dem Transportwesen agieren. Sie setzen sich zusammen aus öffentlichen Institutionen sowie privaten Rechtsträgern, die in diesen Sektoren tätig sind und daher eine zentrale Rolle in der Aufrechterhaltung essentieller Dienstleistungen spielen.

Rechtlicher Rahmen und Sektorenverordnung

Innerhalb des gesetzlichen Rahmens sind Sektorenauftraggeber durch den § 100 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) definiert. Sie sind befugt, Aufträge für die Erbringung wesentlicher Dienstleistungen zu vergeben, wobei sie sich an die Sektorenverordnung (SektVO) halten müssen. Diese Verordnung legt angepasste Richtlinien fest, die den speziellen Anforderungen der Sektorentätigkeiten entsprechen und ein Gleichgewicht zwischen Effizienz und Wettbewerbsöffnung schaffen.

Besondere und ausschließliche Rechte

Sektorenauftraggeber zeichnen sich oft durch besondere oder ausschließliche Rechte aus, die ihnen von staatlichen Behörden eingeräumt werden. Diese Rechte verleihen ihnen eine dominierende Marktstellung, indem sie den Wettbewerb einschränken und den Marktzugang für andere Anbieter begrenzen. Ziel ist es, durch die Vergabe von Aufträgen die Qualität und Effizienz der Dienstleistungen zu verbessern, wobei gleichzeitig der Wettbewerb gefördert und der Markt für neue Anbieter geöffnet werden soll.

Zielsetzungen und Marktöffnung

Die SektVO ist Teil des deutschen Vergaberechts und dient der Transparenz und Fairness im Vergabeprozess. Sie stellt spezifische Anforderungen an die Auftragsvergabe in den definierten Sektoren und ist darauf ausgerichtet, den Wettbewerb zu stärken sowie den Marktzugang zu erleichtern. Durch die Harmonisierung der Auftragsvergabe auf EU-Ebene, basierend auf der Richtlinie 2014/25/EU, soll eine qualitativ hochwertige und effiziente Dienstleistungsbereitstellung für die Allgemeinheit sichergestellt werden.

Zusammenfassung und Schlüsselrolle

Zusammenfassend erfüllen Sektorenauftraggeber eine essenzielle Funktion in der öffentlichen Auftragsvergabe und tragen eine besondere Verantwortung für die Infrastruktur. Ihre Tätigkeiten und Vergabeprozesse sind durch ein differenziertes Regelwerk strukturiert, das die Besonderheiten der Sektorentätigkeit berücksichtigt und gleichzeitig die Prinzipien des fairen Wettbewerbs und der Marktöffnung verfolgt.