Preisabsprache

Preisabsprachen bezeichnen eine Form der illegalen Absprache zwischen Unternehmen oder Bietern, bei der Preise oder Geschäftsbedingungen koordiniert werden. Solche Absprachen sind insbesondere im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen als Kartellbildung anzusehen und verstoßen gegen Wettbewerbsrecht und Kartellgesetze.

Charakteristik und Auswirkungen

Eine Preisabsprache tritt auf, wenn Unternehmen, statt in einem offenen und fairen Wettbewerb zu konkurrieren, geheime Vereinbarungen treffen, um Preise zu fixieren, Marktanteile oder Geschäftsbedingungen zu kontrollieren. Dies schränkt den Wettbewerb ein und führt oft zu überhöhten Preisen, geringerer Qualität oder eingeschränkter Auswahl für die Verbraucher oder Auftraggeber.

Rechtliche Stellung und Konsequenzen

Im Rahmen öffentlicher Auftragsvergaben gelten Preisabsprachen als Form verbotener Kartelle und können schwerwiegende rechtliche Folgen nach sich ziehen, einschließlich Geldstrafen, Schadenersatzforderungen und dem Ausschluss von zukünftigen Ausschreibungen. Die Beweislast für eventuelle Schadenersatzansprüche des öffentlichen Auftraggebers gegenüber den beteiligten Unternehmen ist allerdings hoch und erfordert oft detaillierte Nachweise über die Existenz und die Auswirkungen der Absprache.

Schadenersatzansprüche und Nachweispflicht

Öffentliche Auftraggeber, die von Preisabsprachen betroffen sind, können Schadenersatzansprüche geltend machen. Dies setzt jedoch voraus, dass sie die Existenz der Preisabsprache und den dadurch entstandenen Schaden nachweisen können. Dieser Nachweis kann sich als schwierig erweisen, da solche Absprachen meist verdeckt stattfinden.

Präventive Maßnahmen und Überwachung

Zur Verhinderung von Preisabsprachen ist eine aktive Marktüberwachung und die Durchsetzung von Wettbewerbsregeln notwendig. Öffentliche Auftraggeber sollten bei der Ausschreibung von Aufträgen wachsam sein und Anzeichen für ungewöhnliche Angebotsmuster oder Preisgestaltungen beachten. Die Förderung von Transparenz und die Einhaltung strenger Vergaberegeln sind ebenfalls wichtige Instrumente zur Prävention von Preisabsprachen.

Schlussfolgerung

Preisabsprachen stellen eine ernsthafte Bedrohung für den fairen Wettbewerb dar und können erhebliche negative Auswirkungen auf Märkte und öffentliche Auftragsvergaben haben. Die strikte Einhaltung von Wettbewerbsregeln und die proaktive Überwachung von Ausschreibungsverfahren sind entscheidend, um solche illegalen Praktiken zu verhindern und ein faires und effizientes Marktumfeld zu gewährleisten.