Lohngleitklausel

Die Lohngleitklausel ist eine spezielle Form der Preisgleitklausel, die vorrangig im Bauwesen verwendet wird. Sie erlaubt die Anpassung der Vergütung für Bauleistungen an Veränderungen der Lohn- und Gehaltskosten, die während der Bauzeit auftreten können und zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe noch nicht bekannt waren. Das Ziel ist, unvorhersehbare Lohnkostenänderungen fair zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer aufzuteilen und somit ein ungewöhnliches Wagnis für den Auftragnehmer zu vermeiden.

Anwendungsbereich und Rechtsgrundlage

Gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) dürfen Auftragnehmern keine ungewöhnlichen Risiken, wie unvorhersehbare Lohnschwankungen, aufgebürdet werden. Die Lohngleitklausel dient als Instrument, um dieses Prinzip umzusetzen.

Berechnung und Funktionsweise

• Die Lohngleitklausel wird anhand eines sogenannten Änderungssatzes berechnet, oft als Cent-Klausel bezeichnet. Dieser Wert gibt an, wie sich der Preis für ausstehende Bauleistungen verändert, wenn sich der Stundensatz um einen Cent erhöht.
• Zur Berechnung des Änderungssatzes werden die Angebotssumme, der relevante Lohnsatz und der Anteil der Lohnkosten herangezogen. Eine exemplarische Berechnung kann mithilfe einer Formel erfolgen, die den Lohnanteil, den maßgeblichen Lohn und die Angebotssumme berücksichtigt.

Praktische Anwendung

• In der Praxis wird bei öffentlichen Aufträgen der Erstattungsbetrag für Lohnänderungen als separater Abschnitt in der Leistungsbeschreibung aufgeführt und in das Leistungsverzeichnis übertragen.
• Bei Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau ist eine Lohngleitklausel in der Regel nicht vorgesehen, und Ausnahmen bedürfen einer besonderen Abstimmung.

Vergabe- und Vertragsbedingungen

• Im Rahmen des Vergabeverfahrens müssen Bieter den Änderungssatz zur Lohngleitung als Teil ihres Angebots berechnen und angeben.
• Der Änderungssatz wird im Vertrag festgehalten und bildet die Basis für die Berechnung der Vergütung bei Lohnänderungen während der Bauausführung.
• Für eine korrekte Vergütung müssen bestimmte Vertragsbedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise die Berücksichtigung von Tarifänderungen nach Angebotsabgabe.

Bedeutung für die Bauindustrie

Die Lohngleitklausel stellt ein wichtiges Instrument dar, um faire und kalkulierbare Bedingungen für beide Vertragsparteien in der Bauindustrie zu schaffen. Sie trägt dazu bei, die finanziellen Risiken von Lohnschwankungen aufzufangen und gewährleistet eine gerechte Verteilung dieser Kosten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.