Konzession

Eine Konzession ist ein Vertragstyp, bei dem eine öffentliche Behörde oder Einrichtung (Konzessionsgeber) einem Unternehmen (Konzessionsnehmer) das Recht einräumt, bestimmte Dienstleistungen oder Bauprojekte durchzuführen und wirtschaftlich zu verwerten. Dies unterscheidet sich von einer regulären Auftragsvergabe dadurch, dass der Konzessionsnehmer das wirtschaftliche Betriebsrisiko trägt und seine Vergütung oft direkt durch die Nutzung oder Verwertung der erbrachten Leistung erzielt.

Arten von Konzessionen

Konzessionen lassen sich grundsätzlich in zwei Kategorien unterteilen: Baukonzessionen und Dienstleistungskonzessionen. Bei Baukonzessionen geht es um die Errichtung oder Sanierung von Bauwerken, während Dienstleistungskonzessionen eine breite Palette von Services abdecken können, von der Müllentsorgung bis zum Betrieb öffentlicher Einrichtungen.

Rechtlicher Rahmen

In Deutschland werden Konzessionen durch die Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) und das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt. Diese Vorschriften definieren die Bedingungen und Verfahren für die Vergabe von Konzessionen, insbesondere bei Überschreitung der EU-Schwellenwerte für Vertragswerte.

Bedeutung und Auswirkungen

Konzessionen ermöglichen es öffentlichen Einrichtungen, private Unternehmen für die Bereitstellung von Dienstleistungen oder die Durchführung von Bauprojekten zu nutzen, ohne die volle finanzielle Last und das Betriebsrisiko zu tragen. Sie sind ein wichtiges Instrument für die öffentlich-private Zusammenarbeit und tragen dazu bei, öffentliche Ressourcen effizient zu nutzen.

EU-Schwellenwerte und Vertragswert

Für Konzessionen gibt es spezifische EU-Schwellenwerte, die bestimmen, ob bestimmte Verordnungen und rechtliche Anforderungen Anwendung finden. Die Berechnung des Vertragswerts für eine Konzession basiert auf der Gesamtsumme der Einnahmen, die der Konzessionsnehmer während der Vertragslaufzeit erwarten kann.

Ausschreibungs- und Bekanntmachungspflichten

Oberhalb der EU-Schwellenwerte sind Konzessionsvergaben in der Regel europaweit auszuschreiben. Die Ausschreibungsunterlagen müssen detaillierte Informationen über die Konzession enthalten und sind im Amtsblatt der EU zu veröffentlichen, um Transparenz und Gleichbehandlung aller potenziellen Bieter zu gewährleisten.

Bewertung und Auswahl von Konzessionsnehmern

Bei der Auswahl eines Konzessionsnehmers sind verschiedene Faktoren zu berücksichtigen, darunter die finanzielle und technische Leistungsfähigkeit sowie die Erfahrung des Unternehmens. Der Auswahlprozess sollte transparent und nachvollziehbar sein, um die Integrität des Verfahrens zu gewährleisten.