KHZG | Krankenhauszukunftsgesetz

Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das am 29. Oktober 2020 in Kraft trat. Es zielt darauf ab, die Digitalisierung und technische Modernisierung in Krankenhäusern zu fördern und die durch die COVID-19-Pandemie entstandenen Herausforderungen zu bewältigen. Das Gesetz ist Teil des "Zukunftsprogramms Krankenhäuser" und stellt finanzielle Mittel zur Verfügung, um die Gesundheitsversorgung qualitativ zu verbessern und zukunftssicher zu gestalten.

Inhaltliche Schwerpunkte und Gesetzgebung

Das KHZG vereint mehrere Gesetzesänderungen und -ergänzungen in einem Artikelgesetz. Die wesentlichen Bestandteile umfassen Änderungen im Krankenhausfinanzierungsgesetz, in der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung sowie in relevanten Teilen des Sozialgesetzbuches. Zentraler Bestandteil des Gesetzes ist die Einrichtung eines Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) beim Bundesamt für Soziale Sicherung, der Bundesmittel in Höhe von drei Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Die Länder und Krankenhausträger ergänzen dies mit weiteren 1,3 Milliarden Euro.

Förderbereiche und Anforderungen

Das KHZG definiert spezifische Förderbereiche, die die Digitalisierung, Notfallkapazitäten und IT-Sicherheit in Krankenhäusern umfassen. Zu den förderfähigen Maßnahmen zählen unter anderem der Aufbau von Patientenportalen, die elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement und Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit. Krankenhäuser müssen ihre Investitionsprojekte gemäß den Richtlinien des KHZG planen und durchführen, um Fördermittel zu erhalten. Hierbei gilt es, elf spezifische Fördertatbestände zu erfüllen, die von der Verbesserung der Notaufnahme bis hin zur Anpassung von Patientenzimmern bei Epidemien reichen.

Bewilligungsverfahren und Umsetzung

Für die Beantragung der Fördermittel müssen sich Krankenhausträger an die zuständigen Landesbehörden wenden, die dann die Mittel beim Bundesamt für Soziale Sicherung beantragen. Das Bewilligungsverfahren und die genauen Anforderungen sind in der KHZG Förderrichtlinie festgelegt. Ziel des Gesetzes ist es, durch die Investitionen in moderne Technologien und Ausrüstungen nicht nur eine Entlastung des Personals zu erreichen, sondern auch die Patientenversorgung effizienter und sicherer zu gestalten.

Bedeutung und Auswirkungen

Das KHZG stellt einen wichtigen Schritt in der Modernisierung des deutschen Gesundheitswesens dar. Es adressiert die Investitionslücke in der Krankenhausinfrastruktur, insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und technische Ausstattung. Das Gesetz trägt dazu bei, dass Krankenhäuser technologisch auf dem neuesten Stand sind, wodurch die Patientenversorgung verbessert, Arbeitsprozesse effizienter gestaltet und die Sicherheit erhöht wird.