Informationsrecht

Das Informationsrecht bezieht sich auf das Recht von Beteiligten in einem Verfahren, bestimmte Informationen zu erhalten. Es ist besonders relevant in Vergabeverfahren, wo sowohl Auftraggeber als auch Bewerber bestimmte Rechte und Pflichten zur Information haben.

Im Kontext von Vergabeverfahren

• Auftraggeber: Der öffentliche Auftraggeber ist verpflichtet, den Teilnehmern des Ausschreibungsverfahrens relevante Informationen bereitzustellen. Dazu gehört die Beantwortung von Anfragen und die Reaktion auf Rügen. Ferner muss der Auftraggeber die Gründe für die Auswahlentscheidung und die Identität des erfolgreichen Bieters kommunizieren.
• Bieter und Bewerber: Diese haben ein Recht auf umfassende Information über das Ausschreibungsverfahren, Auswahlkriterien und Entscheidungsgrundlagen. Bei Änderungen, die ihr Angebot beeinflussen könnten, wie eine veränderte Unternehmensstruktur, sind sie zur Mitteilung an den Auftraggeber verpflichtet.

Ziele des Informationsrechts

• Transparenz: Gewährleistung von Offenheit und Nachvollziehbarkeit im Vergabeverfahren.
• Kontrolle: Ermöglicht es Bietern, die Einhaltung der Vergaberegeln zu überprüfen und gegebenenfalls Rügen auszusprechen.
• Fairness: Sicherstellung eines fairen und wettbewerbsorientierten Vergabeprozesses.

Rechtliche Grundlagen

• VOB/A und VOL/A: Diese Regelwerke legen die Informationspflichten und -rechte im Kontext von Vergabeverfahren fest und bieten eine rechtliche Basis für das Informationsrecht.
• Europaweite Ausschreibungen: Bei europaweiten Vergabeverfahren gelten spezielle Regeln zur Informationspflicht, die eine erhöhte Transparenz und Fairness sicherstellen sollen.

Umfang des Informationsrechts

Das Informationsrecht umfasst nicht nur das Recht auf Erhalt von Informationen, sondern auch das Recht, diese Informationen einzufordern. Im Falle einer Verletzung der Informationspflichten kann das Nachprüfungsverfahren eingeleitet werden.

Bedeutung im Wirtschaftsleben

Das Informationsrecht spielt eine wesentliche Rolle im öffentlichen Auftragswesen, da es eine Kontrollfunktion über die ordnungsgemäße Durchführung von Vergabeverfahren bietet. Es trägt zur Verbesserung der Marktübersicht bei und ermöglicht den Unternehmen, ihre Chancen und Risiken besser zu bewerten.

Schlussfolgerung

Das Informationsrecht ist ein entscheidender Aspekt der rechtlichen Rahmenbedingungen im Vergaberecht. Es fördert die Integrität und Effizienz von Ausschreibungsprozessen und stärkt das Vertrauen in öffentliche Beschaffungssysteme.