Clean Vehicle Directive
Die Clean Vehicle Directive (CVD) ist eine europäische Richtlinie, die darauf abzielt, die Nutzung umweltfreundlicher Fahrzeuge in öffentlichen Fuhrparks zu erhöhen. Ziel ist es, die Emissionen zu reduzieren und so die Luftqualität zu verbessern sowie zur Erreichung der Klimaziele beizutragen.
Hintergrund
Die CVD wurde im Rahmen der EU-Umwelt- und Klimapolitik entwickelt. Sie trat im Juni 2019 in Kraft und wurde bis August 2021 in das nationale Recht der EU-Mitgliedsstaaten integriert. Diese Richtlinie ist ein entscheidender Schritt zur Förderung nachhaltiger Mobilität.
Ziele und Umsetzung
Die Hauptziele der CVD sind die Verbesserung der Luftqualität in Städten, die Reduzierung von Verkehrslärm, die Verringerung von Treibhausgasemissionen und die Schaffung eines Marktes für emissionsfreie Fahrzeuge. Die Richtlinie setzt Mindestziele für die Beschaffung von emissionsarmen und emissionsfreien Fahrzeugen durch öffentliche Einrichtungen und Sektorenauftraggebende fest. Diese Ziele werden über zwei Referenzzeiträume (bis Ende 2025 und bis Ende 2030) gesteigert.
Anwendungsbereich
Die CVD gilt für die Beschaffung von Straßenfahrzeugen wie Bussen, leichten und schweren Nutzfahrzeugen sowie für Verkehrs- und Beförderungsdienstleistungen. Sie umfasst sowohl den Kauf als auch das Leasing oder die Anmietung dieser Fahrzeuge.
Ausnahmen und Herausforderungen
Es gibt Ausnahmen für Fahrzeugtypen, für die noch keine emissionsarmen Varianten verfügbar sind, wie beispielsweise bestimmte Arten von Nutzfahrzeugen oder Fahrzeuge für spezielle Zwecke wie Rettungsdienste oder die Bundeswehr. Eine Herausforderung bei der Umsetzung der CVD ist die Verfügbarkeit der erforderlichen Fahrzeuge auf dem Markt und die notwendige Infrastruktur für deren Betrieb.
Einfluss auf die öffentliche Beschaffung
Öffentliche Auftraggebende und Sektorenauftraggebende müssen die Anforderungen der CVD bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen berücksichtigen. Dies beinhaltet die Einhaltung der Mindestquoten für die Beschaffung emissionsarmer Fahrzeuge sowie die Anpassung der Ausschreibungsunterlagen und -verfahren an die Vorgaben der Richtlinie.
Zukünftige Entwicklungen
Die CVD wird im Laufe der Zeit weiterentwickelt, um den sich ändernden Anforderungen und technologischen Fortschritten im Bereich der emissionsarmen und emissionsfreien Fahrzeuge Rechnung zu tragen. Die Mitgliedstaaten können bei der Umsetzung der Richtlinie flexibel vorgehen, um regionale Unterschiede zu berücksichtigen und die Ziele effektiv zu erreichen.