Bietungsgarantie

Die Bietungsgarantie, auch bekannt als Bid Bond, dient als finanzielle Sicherheitsleistung in Vergabeverfahren. Sie stellt sicher, dass ein Bieter die in seinem Angebot zugesagten Verpflichtungen einhält. Kommt der Bieter diesen nicht nach, etwa durch Rückzug des Angebots oder Nichtannahme des Zuschlags, kann der Auftraggeber die Bietungsgarantie in Anspruch nehmen.

Hintergrund und rechtliche Aspekte

Diese Form der Garantie ist eine Bankgarantie, die im Rahmen von öffentlichen und privaten Ausschreibungen gefordert wird. Sie unterscheidet sich von einer Bürgschaft dadurch, dass sie unabhängig von der Haftung des Schuldners besteht. Rechtlich gesehen ist die Bietungsgarantie im deutschen Recht nicht explizit geregelt, sondern orientiert sich an den allgemeinen schuldrechtlichen Bestimmungen des BGB.

Funktionsweise und Anwendung

Die Garantie wird von einer Bank oder einem Kreditinstitut zugunsten des Auftraggebers ausgestellt. Sie dient als Absicherung für die Phase zwischen Angebotsabgabe und Vertragsunterzeichnung. Der Garantiebetrag ist meist ein prozentualer Anteil des Angebotsvolumens und soll potenzielle Mehrkosten bei einer Neuvergabe des Auftrags abdecken.

Rechtliche Unterschiede und Verpflichtungen

• Bietungsgarantie vs. Bietungsbürgschaft: Während eine Bürgschaft vom Verschulden des Hauptschuldners abhängig ist, ist die Bietungsgarantie unabhängig vom Verschulden und bietet dem Auftraggeber eine stärkere Absicherung.
• Garantieverpflichtungen: Der Garant verpflichtet sich, auf erstes Anfordern des Auftraggebers den Garantiebetrag auszuzahlen, wenn die Bedingungen der Garantie erfüllt sind.

Laufzeit und Erlöschen

Die Laufzeit einer Bietungsgarantie ist in der Regel auf die Dauer des Ausschreibungsverfahrens begrenzt. Nach Zuschlagserteilung oder Ablauf der Bindefrist wird die Garantie durch eine Leistungs- oder Vertragserfüllungsgarantie ersetzt oder erlischt.

Wichtige Hinweise

• Anforderungen an den Bieter: Der Bieter muss sicherstellen, dass die Bietungsgarantie den Anforderungen des Auftraggebers entspricht und die erforderlichen Bedingungen erfüllt.
• Rückgabe der Garantie: Nach Erfüllung des Zwecks oder Ablauf der Gültigkeit sollte die Garantieurkunde an den Garanten zurückgegeben werden, um die Haftung zu beenden.

Zusammenfassung

Die Bietungsgarantie ist ein wichtiges Instrument im Vergabeprozess, das den Auftraggeber vor finanziellen Risiken schützt, falls der Bieter seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt. Sie bietet eine zusätzliche Sicherheitsebene, die besonders bei größeren und komplexeren Projekten von Bedeutung ist. Bieter müssen die Anforderungen an die Bietungsgarantie genau beachten und sicherstellen, dass ihre Garantie den Bedingungen der Ausschreibung entspricht.