Allgemeine Vertragsbedingungen

Allgemeine Vertragsbedingungen sind standardisierte Vertragsklauseln, die über individuelle Abreden hinausgehen und in einer Vielzahl gleichartiger Verträge Anwendung finden. Diese Bedingungen sind weder Gesetze noch Verordnungen, sondern fallen unter die Kategorie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie sind in den §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt und dienen der Vereinfachung von Vertragsgestaltungen und -abschlüssen.

Anwendungsbereiche und Inhalt

• Baurecht: Im Baurecht, besonders in der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), spielen Allgemeine Vertragsbedingungen eine zentrale Rolle. Sie berücksichtigen spezielle Bedingungen des Baurechts, die über die allgemeinen Regelungen des BGB hinausgehen.
• Miet- und Kreditrecht: Auch in anderen Rechtsbereichen wie dem Miet- und Kreditrecht finden Allgemeine Vertragsbedingungen Anwendung. Sie regeln das Verhältnis zwischen den Vertragsparteien und umfassen Bestimmungen wie Zahlungsfristen, Haftungsbeschränkungen oder Gerichtsstand.

Spezifische Regelungen in der Baubranche

• Die VOB/B, als Teil der VOB, enthält Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen. Diese bedienen sich einer partnerschaftlichen Vertragsgestaltung und sind für öffentliche Bauaufträge maßgeblich.
• Die VOB/B ist kein Gesetz, sondern ein vorformuliertes Vertragswerk mit dem Charakter von AGB. Öffentliche Auftraggeber sind verpflichtet, die VOB/B in ihren Bauverträgen unverändert anzuwenden.

Klauseln und rechtliche Kontrolle

• Allgemeine Vertragsbedingungen unterliegen einer Inhaltskontrolle, um sicherzustellen, dass keine unangemessene Benachteiligung der Vertragspartner vorliegt. Ungewöhnliche oder überraschende Klauseln sind oft unwirksam.
• Das BGB legt fest, welche Klauseln in AGB und somit auch in Allgemeinen Vertragsbedingungen grundsätzlich unwirksam sind, wie z.B. kurzfristige Preiserhöhungen oder Einschränkungen des Leistungsverweigerungsrechts.

Zweck und Funktion

• Die Allgemeinen Vertragsbedingungen stellen eine zuverlässige Rechtsgrundlage für die Gestaltung von Verträgen dar. Sie bieten einheitliche Regelungen, auf die sich alle Vertragsparteien berufen können.
• In verschiedenen Wirtschaftszweigen, einschließlich Bau-, Miet- und Kreditrecht, erleichtern sie den Geschäftsverkehr und schützen die Rechte der Vertragsparteien.

Zusammenfassung

Allgemeine Vertragsbedingungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Vertragslandschaft in verschiedenen Wirtschaftszweigen. Sie bieten Standardisierung und Rechtssicherheit in Vertragsbeziehungen und tragen dazu bei, das Gleichgewicht zwischen den Interessen der Vertragsparteien zu wahren. Ihre regelmäßige Überprüfung und Anpassung an geltendes Recht gewährleisten ihre Wirksamkeit und Relevanz in der modernen Geschäftswelt.